Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Friedrichshain-Kreuzberg beschloss am 27. Februar 2019 in einem gemeinsamen Antrag von der Partei DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und der SPD eine Städtepartnerschaft mit der nordsyrischen Stadt Dêrik. Dem Antrag sind zuvor die Fraktion Die Partei/Piraten und die Gruppe der FDP beigetreten. Elke Dangeleit von der einbringenden Linksfraktion betonte in ihrer Rede, dass eine solche Partnerschaft, die den Frieden und Solidarität fördern soll, der einzig richtige Weg ist, Fluchtursachen zu begegnen.
Friedrichshain-Kreuzberg war die erste Kommune in Deutschland, die eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Nord- und Ostsyrien einging. Am 5. Juli 2019 hat nun auch der Kreistag von Herford/NRW eine Partnerschaft mit Kobane beschlossen.
Im Herbst 2017 wandten sich die Bürgermeister*innen von Dêrik über unseren Verein an die Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin mit dem Vorschlag, eine Städtepartnerschaft anzustreben. Sie nahmen darin Bezug auf die Gemeinsamkeiten der Städte: multikulturell, multiethnisch, und solidarisch im Umgang mit Geflüchteten. Der Städtepartnerschaftsverein wurde per BVV-Beschluss vom 20.9.2017 mit der Vorbereitung der Partnerschaft beauftragt. Durch gut besuchte Film- und Informationsveranstaltungen über die Region machten wir das Anliegen aus Dêrik publik.
Im Oktober 2018 fuhr eine erste Delegation des Vereins nach Dêrik, konnte persönliche Kontakte aufnehmen und erste Kooperationsprojekte auf den Weg bringen.
In Dêrik gibt es ein großes Flüchtlingscamp mit Ezid*innen aus dem Shengal/Irak, die im August 2014 vor dem sogenannten Islamischen Staat (IS) geflüchtet sind. Heute kommen aber auch mehr und mehr Geflüchtete aus dem von der Türkei annektierten Afrin im Westen Nordsyriens. Die Bürgermeister*innen bemühen sich – trotz des Embargos der Türkei, der kurdischen Regionalregierung im Nordirak und der syrischen Regierung – den Geflüchteten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Auf Wunsch der Bewohner*innen haben wir zu Weihnachten in einer Spendenaktion 2.500 € für die Einrichtung einer Nähwerkstatt in dem Flüchtlingscamp gesammelt.
In enger Kooperation mit der Stadtverwaltung wurde ein erstes Begrünungsprojekt gestartet: die Wiederaufforstung eines ausgetrockneten Flussbettes und die Anlage von Nachbarschaftsgärten. Über die Nord-Süd-Stiftung bekamen wir hier für Mittel vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bewilligt.
Die Landesentwicklungszentrale (LEZ) bewilligte außerdem weitere BMZ-Mittel für den Gegenbesuch einer Delegation aus Dêrik. Im Juni 2019 kamen daraufhin die beiden Ko-Bürgermeister*innen und und eine Stellvertretende Ko-Bürgermeisterin nach Friedrichshain-Kreuzberg. Währende eines Festaktes am 11. Juni 2019 wurde dann die Städtepartnerschaft von den Bürgermeister*innen der beiden Kommunen beurkundet.
Mit dieser Städtepartnerschaft soll zum einen die Solidarität breiter Kreise der Friedrichshain-Kreuzberger Bevölkerung mit den Menschen in Nord- und Ostsyrien und besonders in Dêrik deutlich werden und ihr Kampf gegen den IS gewürdigt werden. Zum anderen sollen mit konkreten Projekten auch aus Friedrichshain-Kreuzberg ihre Bemühungen unterstützt werden, trotz der Drohungen der türkischen Regierung mit einer Militärinvasion (wie in Afrin geschehen) – eine demokratische, gleichberechtigte und ökologische Selbstverwaltung zu gestalten. Und auch wir in Friedrichshain-Kreuzberg möchten von diesem in der Region einzigartigen, multiethnischen, multireligiösen und basisdemokratischen Modell lernen und hoffen, dass weitere gegenseitige Besuche und gegenseitiger Austausch möglich sein werden. Es gibt auch schon Bestrebungen von Betrieben und Kollektiven aus unserem Bezirk, eigene Partnerschaften mit Projekten und Kooperativen in Dêrik aufzubauen, um auf diese Weise die Städtepartnerschaft weiterzuentwickeln.
Im übrigen gibt es auch in Frankfurt/Main, Oldenburg, Tübingen und Nürnberg ebenfalls Initiativen, Städtepartnerschaften mit Städten in der „Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien“ abzuschließen.